# AGB
– nachfolgend: ISO Schmiede GmbH–
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge von ISO Schmiede GmbH und alle vorvertraglichen Beziehungen zu ISO Schmiede GmbH. Ausdrücklich in den Geltungsbereich der AGB eingeschlossen sind alle Auskünfte, Beratungen, Installationen und die Beseitigung von IT-Störungen. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge und Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich einbezogen werden. Die AGB des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Kunde im Rahmen der Anbahnung des Geschäfts oder bei Auftragserteilung auf die eigenen AGB Bezug nimmt. Ein ausdrückliches Widersprechen durch ISO Schmiede GmbH ist hierfür nicht erforderlich. ISO Schmiede GmbH behält sich vor die AGB bei Gebotenheit (beispielsweise Änderung der obergerichtlichen Rechtsprechung, Veränderung des Leistungsangebots von ISO Schmiede GmbH) mit angemessener Änderungsfrist und einem Widerspruchsrecht des Kunden einseitig zu ändern. Wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats bei einer angekündigten Änderung widerspricht, so gelten die AGB ab diesem Zeitpunkt. Der Kunde wird über diese Modalitäten bei anstehenden Änderungen nochmals informiert.
Vorrangig zu diesen AGB gelten diese Vorschriften und Vereinbarungen in nachfolgender Reihenfolge:
Soweit in diesen Vorschriften und Vereinbarungen nichts anderweitig vereinbart wurde, gelten diese AGB ergänzend.
3.1 Angebote von ISO Schmiede GmbH erfolgen freibleibend. Die Verträge mit ISO Schmiede GmbH kommen zustande durch
3.2 Angaben im Onlineshop, auf der Homepage anderen Medien stellen keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar. Die Präsentation von Waren und Dienstleistungen auf der Homepage, im Onlineshop oder anderen Medien stellt kein Angebot zum Vertragsschluss dar, sondern lediglich eine Einladung an unsere Kunden, selbst ein Vertragsangebot durch Auftrag/Bestellung abzugeben.
4.1 Alle Preise für unsere Leistungen und von ISO Schmiede GmbH vertriebene Produkte ergeben sich aus der Auftragsbestätigung auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste. Enthält die Auftragsbestätigung zu Positionen keine Preisangabe, ergibt sich der Preis aus der Preisliste. Die Preise für Leistungen können jederzeit einseitig durch ISO Schmiede GmbH geändert werden.
4.2 Es wird darauf hingewiesen, dass ISO Schmiede GmbH die Lizenzgebühren nicht selbst bestimmt; diese richten sich nach den für ISO Schmiede GmbH verbindlichen Vorgaben Anbieter/Lizenzgeber. Die Auftragsbestätigung enthält die aktuellen Lizenzgebühren. Sofern nach Auftragsbestätigung eine Preiserhöhung seitens der Anbieter/Lizenzgeber, wird diese unverändert an den Kunden weitergegeben.
4.3 Alle Preise im Onlineshop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. In allen weiteren Angeboten und Auftragsbestätigungen wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
4.4 Für Bestellung in unserem Onlineshop fallen Versandkosten an. Diese berechnen sich nach Gewicht der Ware und werden im Bestellvorgang ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt nicht durch ISO Schmiede GmbH, sonder den Hersteller/Anbieter direkt. Wird von dem für Verbraucher bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung.
5.1 ISO Schmiede GmbH bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Kreditkarte und Bitcoins. In unserem Onlineshop können wir nicht alle Zahlungsarten anbieten, hier kann nur per Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Kreditkarte bezahlt werden.
5.2 Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung über die dort angegebenen Zahlungsvarianten auf eines der dort angegebenen Konten zu veranlassen. Bei unserem Onlineshop ist der Rechnungsbetrag vor Leistungserbringung zu bezahlen. Im Rahmen eines SEPA-Lastschriftmandats wird der Rechnungsbetrag nach Rechnungsstellung mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Leistungserbringung und Rechnungsstellung. ISO Schmiede GmbH behält sich vor projektabhängig Anzahlungen zu verlangen.
5.3 Für alle erbrachten Leistungen außerhalb des Onlineshops ist die Vergütung nach erbrachter Leistung beziehungsweise ggf. nach Abnahme und Rechnungsstellung mit Zugang der Rechnung fällig. Das Zahlungsziel außerhalb des Onlineshops beträgt 8 Tage (ohne Abzug) nach Zugang der Rechnung beim Kunden.
5.4 Im Falle des Zahlungsverzugs ist ISO Schmiede GmbH berechtigt, in zumutbarem und angemessenem Umfang Leistungen und Lieferungen zurückzuhalten.
6.1 Die Ware wird bei Bestellungen über den Onlineshop umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt bei Vorrätigkeit im Lager und Bestellung bis 14.00 Uhr durchschnittlich noch am selben Tag spätestens nach 7 Tagen. ISO Schmiede GmbH verpflichtet sich bei Vorrätigkeit der Ware im Lager der Lieferanten zur Lieferung am 10 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Sofern die Ware nicht beim Lieferant auf Lager ist, beträgt die maximale Lieferzeit vier Wochen. ISO Schmiede GmbH verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass diese eingehalten wird. Sofern die Ware nicht vorrätig ist, erfolgt die Versendung der Ware durchschnittlich innerhalb von zwei Wochen. Hat der Anbieter/Hersteller (Lieferant, nicht ISO Schmiede GmbH) ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der ISO Schmiede GmbH das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
6.2 Im Falle der Lieferung von Waren an ein Unternehmen geht die Gefahr bei Übergabe an das Transportunternehmen über (§447 BGB) oder sofern keine Versendung erfolgt bei Übergabe an den Kunden durch ISO Schmiede GmbH.
6.3 Im Fall der Erbringung von Leistungen geht die Gefahr auf den Kunden über, wenn die Abnahme erfolgte oder die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
6.4 Der Kunde ist zu einer fristgerechten Annahme oder Abnahme der Leistung/Lieferung verpflichtet. Dies ist wesentliche Vertragspflicht des Kunden. Ebenso hat der Kunde ISO Schmiede GmbH im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten bei Erbringung der Leistungen/Lieferungen zu unterstützen. So hat er Zugang zu Räumlichkeiten und der IT-Infrastruktur beispielsweise durch entsprechende Berechtigungen oder im Rahmen von Fernwartungen einzuräumen, die zur Leistungserbringung zugänglich sein müssen, und den entsprechenden Zugang aufrecht zu erhalten bis kein Bedarf mehr zur Leistungserbringung besteht. Der Kunde hat außerdem dafür zu sorgen, dass vorhandene Einrichtungen und Gegebenheiten am Leistungsort außerhalb des Firmensitzes von ISO Schmiede GmbH die Voraussetzungen zur Leistungserbringung erfüllen.
6.5 Außerhalb des Onlineshops steht die Leistungs-/Lieferpflicht von ISO Schmiede GmbH — außer ISO Schmiede GmbH hat die Verzögerung zu vertreten — unter dem Vorbehalt, dass ISO Schmiede GmbH seinerseits nicht rechtzeitig und richtig mit der für die Vertragserfüllung benötigten Waren beliefert wird. ISO Schmiede GmbH hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn es selbst unverschuldet verspätet, mangelhaft oder gar nicht vom Hersteller oder anderen Lieferanten beliefert wird. Vor dem Rücktritt geleistete Zahlungen sind unverzüglich zu erstatten. ISO Schmiede GmbH wird seinen Kunden unverzüglich informieren, sobald Kenntnis über eine Nichtverfügbarkeit von Produkten bei ISO Schmiede GmbH vorliegt. Die Haftung für verspätete, mangelhafte oder unterbliebene Leistungen/Lieferungen in solch einem Fall ist ausgeschlossen, sofern ISO Schmiede GmbH diese nicht zu vertreten hat.
6.6 ISO Schmiede GmbH ist berechtigt, seine Leistungen vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Kunden wird nicht begründet, es sei denn ISO Schmiede GmbH tritt ausdrücklich nicht als Vertragspartner für diese Leistung auf, sondern lediglich als eine Art Vermittler.
7.1 ISO Schmiede GmbH behält sich den Eigentumsübergang bis zur vollständigen Zahlung der Ware vor.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, Ditte bei deren (z.B. vollstreckungsrechtlichen) Zugriff auf die entsprechenden Waren über diese Eigentumsverhältnisse aufzuklären. Ebenso ist ISO Schmiede GmbH unverzüglich schriftlich oder per E-Mail über einen solchen Zugriff zu informieren. Der Kunde hat sämtliche Kosten von ISO Schmiede GmbH zu tragen, die damit einhergehen, dass ISO Schmiede GmbH die Rechte aus seinem Eigentum gegenüber Dritten geltend macht. Auf Anfrage hat der Kunde ISO Schmiede GmbH Auskunft über den Verbleib der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zu informieren.
ISO Schmiede GmbH behält sich bei Bestellung von Ware vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Onlineshop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
9.1 Verbrauchern steht bei Lieferung von Waren ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Normen des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
9.2 Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nur sofern sich die Ansprüche nicht auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens richten oder der Mangel durch ISO Schmiede GmbH oder einen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet ist. Fernen können sich Einschränkungen der Gewährleistung im Bereich Software aus den abweichenden Gewährleistungsfristen der Softwarehersteller ergeben. ISO Schmiede GmbH kann in der Vertragsbeziehung zu Unternehmenskunden bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt.
9.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
9.4 Die Parteien sind sich darüber einig, dass eine Beschaffenheit der Hardwareprodukte nicht vereinbart wurde und ISO Schmiede GmbH keine Eigenschaften der Hardwareprodukte zugesichert hat. ISO Schmiede GmbH haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen dafür, dass gelieferte Hardwareprodukte bei Gefahrübergang frei von Material- und Herstellungsmängeln sind und sich zur vertragsgemäßen Verwendung, jedenfalls zur gewöhnlichen Verwendung, eignen. Die technische Spezifikationen/Qualitätsbeschreibungen, welche ISO Schmiede GmbH dem Kunden mitteilt, stellen keine Zusicherungen dar, außer, dass sie schriftlich durch ISO Schmiede GmbH bestätigt wurden.
9.5 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde ohne Zustimmung von ISO Schmiede GmbH Hardwareprodukte/Werke von ISO Schmiede GmbH, Teile davon und/oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert und/oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Kunde führt den Nachweis, dass die entsprechenden Mängel dadurch weder ganz noch teilweise verursacht wurden.
9.6 ISO Schmiede GmbH verwendet ausschließlich Standardsoftware/Softwareprodukte/Betriebssysteme von Drittanbietern, es handelt sich nie um eigenentwickelte Software es sei denn es ist schriftlich etwas anderes vereinbart. Die in der Auftragsbestätigung und/oder auf andere Weise von ISO Schmiede GmbH gemachten Angaben zu Software sowie dazu abgegebenen Erklärungen und Beschreibungen stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften durch ISO Schmiede GmbH dar, sondern geben lediglich die Herstellerinformation wieder. Da ISO Schmiede GmbH keine eigene Software vertreibt für Softwareprodukte/Betriebssysteme zusätzlich zu den oben aufgeführten Gewährleistungen folgende vorrangige Regelungen:
a) Die Nutzung der Standardsoftware/Softwareprodukte/Betriebssysteme durch den Kunden erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der Nutzungs- und/oder Lizenzbedingungen des Softwareherstellers. Standardsoftware/Softwareprodukte/Betriebssysteme werden von ISO Schmiede GmbH auf der Grundlage und zu den Nutzungs- und/oder Lizenzbedingungen eines zwischen dem Softwarehersteller und dem Kunden gesondert abzuschließenden Softwareüberlassungs-und Lizenz-Vertrages weitergegeben. Gewähr leistet ISO Schmiede GmbH hierfür nicht.
b) ISO Schmiede GmbH leistet Gewähr dafür, dass sie zur Weitergabe gegenüber dem Softwarehersteller berechtigt ist und der Weitergabe im vertraglich vereinbarten Umfang an den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen. Diese gilt nur für die Bundesrepublik Deutschland.
c) Bei Rechtsmängeln leistet ISO Schmiede GmbH Gewähr durch Nacherfüllung insofern, dass dem Kunden nach Wahl von ISO Schmiede GmbH eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an den gelieferten Softwareprodukten oder an vergleichbaren verschafft wird, gleichwertigen Softwareprodukten. ISO Schmiede GmbH kann die Durchführung dieser Art der Nacherfüllung davon abhängig machen, dass der Kunde vorher einen angemessenen Teil der vertraglich vereinbarten Vergütung zahlt.
d) Falls Dritte Rechte/Ansprüche behaupten, die den Kunden an der Nutzung der ihm vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte hindern/diese zu hindern geeignet sind, hat der Kunde ISO Schmiede GmbH unverzüglich schriftlich oder per E-Mail davon in Kenntnis zu setzen. Wird der Kunde – außergerichtlich oder gerichtlich – von Dritten in Anspruch genommen, wird er keinerlei Handlungen rechtlicher oder tatsächlicher Art vornehmen ohne vorherige Abstimmung mit ISO Schmiede GmbH; insbesondere wird er keine Verzichtserklärungen und Anerkenntnisse abgeben, keine Vergleiche eingehen etc., wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist.
e) Im Fall von Sachmängeln leistet ISO Schmiede GmbH lediglich in dem Rahmen und Umfang Gewähr, in dem der Hersteller eine Gewährleistung gegenüber ISO Schmiede GmbH übernommen hat. Zur Erfüllung dieser Ansprüche tritt ISO Schmiede GmbH bereits heute sämtliche Gewährleistungsansprüche gegen den Softwarehersteller an den Kunden ab. Der Kunde nimmt diese Abtretung an. Sollte der Kunde seine Gewährleistungsansprüche gegen den Softwarehersteller aus rechtlichen und oder tatsächlichen Gründen nicht durchsetzen können, leistet ISO Schmiede GmbH Gewähr im Rahmen dieser Bestimmungen. Danach kann ISO Schmiede die Form der Nacherfüllung frei wählen, d.h. Nachlieferung oder Nachbesserung. Eine Nachbesserung ist ausgeschlossen, wenn damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand einhergeht, was angenommen wird, wenn der Aufwand 25 % des ursprünglichen Auftragswertes (netto) übersteigt.
9.7 Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche durch den Kunden ist ausgeschlossen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
9.8 Stellt sich heraus, dass kein Fall von Gewährleistung, hat der Kunde ISO Schmiede GmbH gegen Nachweis den Aufwand der Mängelfeststellung/ -beseitigung zu ersetzen.
9.9 Es ist dem Kunden bekannt, dass jegliche Softwareprodukte nicht fehlerfrei sind. ISO Schmiede GmbH übernimmt daher keine Garantie oder ähnliches dafür, dass im Rahmen von Support- oder Wartungsleistungen alle auftretenden Problematiken lösbar sind. ISO Schmiede GmbH wird jedoch wirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen ergreifen, um die Support- oder Wartungsanfragen des Kunden nachhaltig zu bearbeiten.
10.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ISO Schmiede GmbH, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
10.2 ISO Schmiede GmbH haftet entgegen des Ausschlusses für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten uneingeschränkt, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
10.3 ISO Schmiede GmbH haftet jedoch nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung, es besteht auch keine Haftung, wenn diese grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung einem gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen anzulasten ist und ISO Schmiede GmbH zuzurechnen ist.
10.4 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ISO Schmiede GmbH ausschließlich für die Verletzung vertraglicher Hauptpflichten, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet wird. Diese Haftung ist beschränkt auf den typischerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
10.5 Im Falle von höherer Gewalt ist ISO Schmiede GmbH von der Leistungspflicht befreit, die Haftung für höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
10.5 Für Sach- und Vermögensschäden haftet ISO Schmiede GmbH — soweit die Haftung vorstehend nicht bereits ausgeschlossen ist — pro Haftungsfall mit maximal 250.000,00 EUR.
10.6 Der Kunde ist verpflichtet, dem Datenverlust durch angemessene Vorsorgemaßnahmen vorzubeugen. So hat er regelmäßig Sicherungskopien aller Daten und Programme anzufertigen, insbesondere vor Maßnahmen, die eine erhöhte Gefahr eines Datenverlusts darstellen. Sollte dennoch ein Datenverlust/ eine ungewollte Datenveränderung eintreten, haftet ISO Schmiede GmbH, wenn dieses bei Erbringung ihrer Leistungen und/ oder aus Anlass der Erbringung ihrer Leistungen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Höhe nach ist die Haftung beschränkt auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien erforderlich wäre. [N2] Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Verlust/ die ungewollte Veränderung der Daten bei Anwendung von Sicherungsmaßnahmen, die dem neuesten Stand der Technik entsprechen, ebenfalls eingetreten wären. Die Pflege der vom Kunden käuflich erworbenen Software (insbesondere Updates, Patches, usw. wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist) und das Halten dieser auf dem jeweils neuesten Stand ist vom Kunden eigenverantwortlich durchzuführen, es sei denn, es wurde oder wird etwas anderes schriftlich oder über elektronische Post vereinbart.
10.7 Die Haftung wegen fahrlässig unterlassener Aufklärung über negative Eigenschaften der Leistungen/Lieferungen von ISO Schmiede GmbH gegenüber dem Kunden ist ausgeschlossen, wenn dadurch kein Sachmangel begründet wird, außer eine Beratung hierzu wurde schriftlich vereinbart.
10.8 Die Haftung erlischt, wenn der Kunde und/oder Dritte ohne vorherige Genehmigung durch ISO Schmiede GmbH, Arbeiten/Änderungen an den Leistungen und/ oder Lieferungen von ISO Schmiede GmbH vorgenommen haben, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Arbeiten/Änderungen keinen Einfluss auf den Eintritt der die Haftung auslösenden Umstände hatten.
10.9 Haftungs- und Gewährleistungsansprüche im Rahmen der Leistungen als externer Datenschutzbeauftragter bezüglich der Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der der Dienstleistung zugrundeliegenden Datenbestände Dritter, insbesondere der von Behörden und Förderinstituten veröffentlichten Dokumente und Daten sind ausgeschlossen. ISO Schmiede GmbH haftet auch nicht für Mangelfolgeschäden wie entgangene Gewinne, fehlende Einsparungen oder sonstige indirekte Schäden. Der Versand bzw. die elektronische Übertragung jeglicher Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
10.10 ISO Schmiede GmbH haftet bei ausdrücklich und gleichzeitig schriftlich übernommenen Garantien dem Haftungsgrund und der Höhe nach nur in dem Maße, wie in der Garantie schriftlich übernommen.
10.11 ISO Schmiede GmbH ist jederzeit der Einwand des Mitverschuldens eröffnet.
Verbraucher haben im Rahmen von Fernabsatzverträgen (also insbesondere bei Bestellungen über den Onlineshop) ein 14tägiges Widerrufsrecht. Dieses können sie schriftlich oder per E-Mail gegenüber ISO Schmiede GmbH erklären.
Ist im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen durch ISO Schmiede GmbH eine Abnahme erforderlich bzw. vereinbart, wird ISO Schmiede GmbH dem Kunden die Fertigstellung der Leistungen mitteilen. Der Kunde wird innerhalb einer Frist von zwei Wochen – ab Datum der Fertigstellung – ISO Schmiede GmbH mitteilen, ob die Leistung abgenommen wird und etwaige festgestellte Mängel benennen. Unterbleibt diese Mitteilung, gilt die Abnahme nach Ablauf von zwei Wochen – ab Datum der Fertigstellung – als erfolgt, es sei denn, die Abnahme scheidet deswegen aus, weil die Leistungen nicht im Wesentlichen vertragsgemäß sind. Die Abnahme darf nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden. Dies gilt auch für Teilleistungen.
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen ISO Schmiede GmbH dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
14.1 ISO Schmiede GmbH verpflichtet sich, über alle ihm Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Auftraggebers auch nach der Beendigung des Vertrages Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren, es sei denn, der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von seiner Schweigepflicht entbunden. Diese Regelung gilt umgekehrt auch für den Auftraggeber.
14.2 Darüber hinaus verpflichtet sich ISO Schmiede GmbH, die ihm zum Zwecke der Durchführung des Beratungsauftrages überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen.
14.3 ISO Schmiede GmbH ist befugt, die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftraggebers zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Der Auftragnehmer speichert während der Dauer der vertraglichen Beziehungen die Daten des Auftraggebers in elektronischer Form. Er verpflichtet sich zur Einhaltung aller in der Bundesrepublik Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und wird insbesondere die gespeicherten Daten des Auftraggebers ohne dessen Zustimmung keinem Dritten zugänglich machen.
15.1 Das Recht zur ordentlichen Kündigung eines erteilten Auftrages ergibt sich entweder aus der vertraglichen Vereinbarung oder, soweit dort nicht geregelt, aus den gesetzlichen Bestimmungen.
15.2 Kündigt der Kunde aus wichtigem Grund, der nicht auf ein vertragswidriges Verhalten von ISO Schmiede GmbH beruht, so hat ISO Schmiede GmbH Anspruch auf den Teil des Honorars, der den bereits erbrachten Leistungen entspricht.
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Ettlingen (Sitz von ISO Schmiede GmbH).
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bedingung eine andere vergleichbare Bedingung zu vereinbaren, welche technisch, wirtschaftlich und finanziell den Gesichtspunkten der eigentlichen Bestimmung möglichst nahe kommt.